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15.06.2019 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Paris fordert, Berlin kürzt

Verhandlungen der Euro-Finanzminister über gemeinsamen Haushalt stecken fest. Macrons Vision geplatzt

Jörg Kronauer

Frankreichs Regierung kommt mit ihrem Bemühen um die Einführung eines eigenen Budgets für die Euro-Zone nicht recht vom Fleck. Das Treffen der Euro-Finanzminister, das am Donnerstag begann, den Rahmen für den Euro-Haushalt abstecken sollte und am Freitag früh nach einem 15stündigen Verhandlungsmarathon zu Ende ging, brachte diesbezüglich kaum Fortschritte. Immerhin habe man sich »auf Kernelemente der Struktur und der Steuerung« des Euro-Etats verständigt, zog der französische Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire Bilanz, eine gehörige Portion Zweckoptimismus an den Tag legend. »Wir haben eine Reihe kleinerer Schritte unternommen, mehr Arbeit ist aber nötig«, räumte Euro-Gruppen-Chef Mário Centeno etwas trockener ein. Immerhin sei auf dem Brüsseler Treffen keine Option für die Weiterentwicklung des Vorhabens ausgeschlossen worden. Mit anderen Worten: Es herrschte Verhandlungsstillstand.

Die Einführung eines Euro-Zonen-Budgets gehört zu den zentral...

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