Schwarzer Kanal
Gegründet 1947 Dienstag, 10. Dezember 2019, Nr. 287
Die junge Welt wird von 2220 GenossInnen herausgegeben
01.06.2019 / Schwerpunkt / Seite 3

Der Umgang mit Boykottmaßnahmen in den USA

Knut Mellenthin

In den USA hat die Bewegung »Boycott, Divestment and Sanc­tions (BDS)« gegen die israelische Besatzungsherrschaft über die Palästinensergebiete erheblich mehr Bedeutung als in Deutschland. Grundsätzlich bezweifelt dort niemand, dass solche Forderungen durch den ersten Verfassungszusatz gedeckt sind, der das Recht der Meinungsäußerung und die Versammlungsfreiheit garantiert. Umstritten ist aber, ob und wieweit das »First Amendment« auch diejenigen vor staatlichen Repressalien schützt, die eben versuchen zu isolieren. Diese Frage beschäftigt seit mehreren Jahren eine Reihe von Gerichten einzelner Bundesstaaten und Distrikte.

26 der 50 US-Staaten haben Gesetze gegen Boykottmaßnahmen beschlossen – aber nur, soweit diese Israel betreffen. Prinzipiell ist die Regierung in Washington selbst der größte Boykotteur, den es jemals in der Geschichte gab. Viele Bundesstaaten praktizieren und ermutigen zu Vorgehensweisen wie »Boycott, Divestment and Sanctions«, insbeso...

Artikel-Länge: 3136 Zeichen

Sie benötigen ein Online-Abo • jetzt bestellen
Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

41,80 Euro/Monat Soli: 52,80 €, ermäßigt: 29,80 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

19,80 Euro/Monat Soli: 25,80 €, ermäßigt: 12,80 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

41,80 Euro/Monat Soli: 52,80 €, ermäßigt: 29,80 €