Der Schwarze Kanal
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29.05.2019 / Feuilleton / Seite 14

Rotlicht: Europäisches Parlament

Jörg Kronauer

Das Europäische Parlament steht vor einer Premiere: Die Vertreter der Partei, die am 2. Juli die meisten Abgeordneten zur konstituierenden Sitzung entsenden darf, möchten das Parlament so rasch wie möglich wieder verlassen. Die »Brexit Party« des Briten Nigel Farage hat bei den Wahlen in der vergangenen Woche 29 Sitze erhalten; so viele haben sonst nur die beiden deutschen Unionsparteien gemeinsam erreicht. Alle anderen liegen dahinter. Austritt first?

Das Europaparlament, die einzige direkt von den rund 512 Millionen Bürgerinnen und Bürgern der (noch) 28 EU-Staaten gewählte Einrichtung der Union, gilt gemeinhin als so etwas wie ihr demokratisches Aushängeschild. Regelmäßig, alle fünf Jahre, ist die Wahlbevölkerung der Mitgliedsländer aufgerufen, ihre Abgeordneten neu zu bestimmen, ganz wie bei den nationalen Parlamenten. Allerdings mit dem Unterschied, dass das Europaparlament einige zentrale Kompetenzen eben nicht besitzt, die im allgemeinen als Merkmal...

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