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25.05.2019 / Thema / Seite 12

Vergötzt oder verdammt

Liberale in Ostmitteleuropa verehren, Nationalisten verwerfen die Europäische Union. Dabei gibt es inzwischen in der Region eine kleine Gruppe neuer Linker, die den Staatenbund klar zu kritisieren wissen

Matthias István Köhler

An diesem Wochenende betreibt die Europäische Union wieder einmal Demokratiesimulation. Die Bewohner des Staatenverbundes sind zum nunmehr neunten Mal aufgerufen, das Europaparlament zu wählen. Sie erhalten damit, wie es so schön heißt, die Möglichkeit, sich am Meinungsbildungs- und Entscheidungsfindungsprozess beteiligen.

Da die Bedeutungslosigkeit dieser Wahl noch schlechter kaschiert werden kann als bei vielen anderen, muss ihr eine gewisse Schicksalshaftigkeit angedichtet werden. Derzeit heißt es, sie werde darüber entscheiden, ob der Vormarsch der braunen Meute gestoppt werden kann. Um das zu bewerkstelligen, dürfe nur jenen Parteien die Stimme gegeben werden, die mit ihrer Politik doch recht eigentlich den Neonazis erst den Boden bereitet haben; so zumindest geht die Logik des parlamentarischen Kretinismus.

In den Worten der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, die sich während des Wahlkampfes vornehm zurückgehalten hatte, klang das am vergangen...

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