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23.05.2019 / Abgeschrieben / Seite 8

Angriff verhindern

In einer aktuellen Stellungnahme von IALANA Deutschland (International Association Of Lawyers Against Nuclear Arms) heißt es zu den Kriegsdrohungen der USA gegen den Iran:

Im Konflikt mit dem Iran brechen die USA rücksichtslos Völkerrecht. Die Bundesregierung muss handeln. Zunächst kündigten die USA einseitig das Iran-Atom-Abkommen von 2015, das durch die Resolution des Sicherheitsrates 2231 vom 20.7.2015 für alle Staaten völkerrechtlich verbindlich geworden war. (…) Der Iran hat das Abkommen – bestätigt durch die mit der Kontrolle beauftragte Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) – wie vereinbart umgesetzt und keinerlei Anlass gegeben, eine Vertragsverletzung auch nur zu prüfen. Die USA haben den Vertrag mutwillig unter Bruch des Völkerrechts verlassen und dabei auch den vereinbarten Mechanismus für Streitigkeiten grob missachtet. (…)

Ergänzend maßen sich die USA an, alle anderen Staaten und Völker der Welt über Sekundärsanktionen in ihre völker...

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