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22.05.2019 / Ausland / Seite 2

Maduro ruft zum Kräftemessen

Venezuelas Präsident für vorgezogene Parlamentswahlen. Verfassunggebende Versammlung verlängert Mandat

André Scheer

In Venezuela hat die Verfassunggebende Versammlung (Asamblea Nacional Constituyente, ANC) ihr Mandat bis mindestens Ende 2020 verlängert. Einstimmig votierten die Abgeordneten am Montag (Ortszeit) in Caracas für einen entsprechenden Antrag des früheren Innenministers Pedro Carreño. Dieser begründete seinen Vorstoß damit, das Volk vor den Angriffen der Rechten zu schützen. Der Verfassungsrechtler Hermann Escarrá unterstützte den Vorschlag, weil man der »historischen Verantwortung« gerecht werden müsse, »den Frieden wiederherzustellen und das Volk Venezuelas zu verteidigen«.

Die am 30. Juli 2017 gewählte Constituyente sollte ursprünglich innerhalb von zwei Jahren die seit 1999 geltende Verfassung des südamerikanischen Landes überarbeiten. Knapp 22 Monate später ist von greifbaren Ergebnissen wenig zu sehen. Im Internet kursiert zwar seit dem vergangenen...

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