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18.05.2019 / Inland / Seite 2

Anti-BDS-Antrag verabschiedet

Bundestag folgt Union, SPD, FDP und Grünen. Lob aus Israel

Mit großer Mehrheit hat der Bundestag am Freitag einen Beschluss gegen die Israel-Boykottbewegung BDS verabschiedet. BDS-Unterstützergruppen sollen demnach kein Geld mehr aus Bundesmitteln erhalten. »Die Argumentationsmuster und Methoden der BDS-Bewegung sind antisemitisch«, hieß es zur Begründung des gemeinsamen Antrags von Union, SPD, FDP und Grünen (Siehe jW vom 17. Mai). Betroffene Gruppen und Akteure weisen diesen Vorwurf von sich. Generell rufen sie zum Boykott von Produkten oder Dienstleistungen aus den besetzten Gebieten im Westjordanland, den Golanhöhen und Ostjerusalem auf, aktuell aber auch zum Künstlerboykott des» Eurovision Song Contests« in Tel Aviv. Die Forderung nach einem Boykott der Zusammenarbeit mit israelischen Wi...

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