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10.05.2019 / Ausland / Seite 7

Verlängerte Hängepartie

Thailand: Wahlergebnis verkündet. Oppositionsbündnis erwägt Klagen

Thomas Berger

Thailands Wahlkommission hat am Mittwoch abend (Ortszeit) das vorläufige Endergebnis der Parlamentswahlen vom 24. März verkündet. Offengeblieben war bislang die Frage, wie viele der zusätzlichen Sitze die Parteien über ihre Listen bekommen. Kurz zuvor hatte der Oberste Gerichtshof aufgrund einer zweiten Petition eine Entscheidung zum Berechnungsverfahren gefällt, zu dem Wahlgesetz und Verfassung sich widersprüchlich äußern. Mit einer ersten Anfrage, diese Frage zu klären, war die Wahlkommission zuvor gescheitert. Allerdings ist auch fraglich, ob der jetzige Richterspruch vollkommene Rechtssicherheit schafft.

Die meisten Listenplätze konnte sich die neue, liberale Future Forward Party (FFP) sichern, die gemäß ihrem Stimmenanteil zu den 30 direkt gewonnenen Wahlkreismandaten weitere 50 Sitze erhält. Die Demokratische Partei (DP), älteste politische Kraft des Landes, die bei der Abstimmung deutlich hinter ihren Erwartungen zurückgeblieben ist, kann sich über...

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