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08.05.2019 / Ausland / Seite 7

Putsch in Istanbul

Türkei: Wahlrat annulliert Bürgermeisterwahl. Anwaltsbesuch bei PKK-Vordenker Abdullah Öcalan

Nick Brauns

Die politische Türkei wurde am Montag gleich von zwei Paukenschlägen erschüttert. Zuerst gaben die Anwälte des auf der Gefängnisinsel Imrali im Marmarameer inhaftierten Gründers der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), Abdullah Öcalan, bekannt, dass sie erstmals seit acht Jahren wieder mit ihrem Mandanten zusammentreffen durften. Seit Monaten fordern Tausende PKK-Gefangene mit einem Massenhungerstreik, der vor 180 Tagen von der Abgeordneten der linken HDP, Leyla Güven, initiiert wurde, dass die Isolationshaftbedingungen Öcalans aufgehoben werden.

Wenige Stunden nach der Pressekonferenz der Anwälte des PKK-Gründers verkündete der Oberste Wahlrat der Türkei (YSK) die Annullierung des Ergebnisses der Bürgermeisterwahl vom 31. März in Istanbul. Ekrem Imamoglu von der kemalistischen CHP hatte diese mit einer knappen Mehrheit von 24.000 Stimmen gewonnen. Der YSK folgte einem Antrag der regierenden religiös-nationalistischen AKP von Staatspräsident Recep Tayyip Erdo...

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