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18.04.2019 / Inland / Seite 2

»Vermutlich hat sie unser Solitext geärgert«

Nach Verbot: Repressionen wegen Unterstützung der Plattform »Linksunten Indymedia«. Ein Gespräch mit Achim Schill und Detlef Georgia Schulze

Kristian Stemmler

Sie sind gemeinsam mit einem Journalistenkollegen ins Fadenkreuz der Ermittlungsbehörden geraten, weil Sie sich gegen das Verbot des linken Internetportals »Linksunten Indymedia« gewandt haben. Was wird Ihnen genau vorgeworfen?

Achim Schill: Es geht um die angebliche Verwendung eines Kennzeichens eines verbotenen Vereins und Unterstützung desselben.

Detlef Georgia Schulze: Das Bundesinnenministerium, kurz BMI, ist der Ansicht, dass es sich bei »Linksunten Indymedia« um einen Verein und bei dem Logo der Webseite um dessen »Kennzeichen« handelt. Mit dem Verbot des »Vereins« (siehe jW vom 26.8.2017) hatte das BMI auch die Verwendung dessen, was es für sein Kennzeichen hält, untersagt. Dabei wurde es von der Behörde selbst in der Verbotsverfügung, die damals im Bundesanzeiger, so einer Art Amtsblatt, veröffentlicht worden war, mit abgedruckt. Wir haben unsererseits e...

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