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16.04.2019 / Inland / Seite 5

Leiharbeit kaum kontrolliert

Nur etwa jeder zehnte Betrieb wurde im Jahr 2018 von der Arbeitsagentur überprüft

Bliebe es bei der Kontrollintensität des ersten Halbjahres 2018, dann müsste jedes der bundesweit 2,2 Millionen Unternehmen rein statistisch nur alle 40 Jahre mit einem Besuch des Zolls rechnen. Das erklärte die Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG) unter Berufung auf die Bilanz der Finanzkontrolle Schwarzarbeit, einer Sondereinheit des Zolls, vergangenes Jahr im November. Danach hatten die Beamten im ersten Halbjahr 2018 2.200 Ermittlungsverfahren wegen nicht gezahlter Mindestlöhne eingeleitet. Aber die Zahlen zeigten nur die Spitze des Eisbergs. Denn in den seltensten Fällen werde der Betrug bei Arbeitszeiten und Lohnabrechnungen auch aufgedeckt. Nötig seien nach Ansicht der NGG bundesweit mindestens 10.000 Kontrolleure.

Kontrolliert die Finanzkontrolle Schwarzarbeit etwa die Einhaltung des Mindestlohns und der sozialversicherungsrechtlichen Pflichten, obliegt die Prüfung bei allen anderen Regelungen der Bundesagentur für Arbeit (BA). Dass ihr...

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