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04.04.2019 / Schwerpunkt / Seite 3

Nordirland mit »Backstop« unter EU-Aufsicht

Mit dem Brexit könnten Elemente einer Außengrenze zum Rest Großbritanniens entstehen

Christian Bunke, Manchester

Der Entwurf des zwischen dem Vereinigten Königreich und der Europäischen Union (EU) verhandelten Austrittsvertrags sieht in bezug auf die Irlandfrage zwei Schritte vor. Der erste ist eine »Übergangsperiode«, die bis Dezember 2020 gelten soll. In dieser Zeit sollen neue Handelsverträge zwischen der EU und London ausgehandelt werden. Scheitern oder verzögern sich diese Verhandlungen, tritt ab Januar 2021 eine Auffanglösung – »Backstop« genannt – in Kraft. Der Rechtsauffassung der britischen Regierung zufolge ist der Backstop nicht einseitig aufkündbar und beliebig verlängerbar.

Während der Übergangsperiode soll eine Zollunion mit der EU gebildet werden. Es würde während dieses Zeitraums alles mehr oder weniger so bleiben, wie es bislang ist. Allerdings hätten Europäischer Gerich...

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