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01.04.2019 / Abgeschrieben / Seite 8

Parallelwelt Rüstungskontrolle

Die Kampagne »Stop Killer Robots« erklärte am Freitag abend:

Die kürzlich von Bundesaußenminister Heiko Maas erhobene Forderung, man müsse jetzt einen großen Schritt »hin zur weltweiten Ächtung vollautonomer Waffen« unternehmen, fand bei den heute endenden Expertengesprächen der Vereinten Nationen (VN) in Genf keinen Widerhall, erstaunlicherweise auch nicht bei der deutschen Delegation. Während Außenminister Maas im Vorfeld der VN-Expertengespräche erklärte, auch er wolle langfristig und grundsätzlich ein solches Verbot, ignorierten die Statements deutscher Diplomaten diese Perspektive vollends.

»Die deutsche Rüstungskontrollpolitik findet aktuell offensichtlich in Parallelwelten statt«, sagt Thomas Küchenmeister, geschäftsführender Vorstand von Facing Finance und Sprecher der Kampagne »Stop Killer Robots« in Deutschland. Küchenmeister verweist auf eine offensichtliche Diskrepanz bezüglich der Aufrufe des Bundesaußenministers und der Erklärungen bzw. Posi...

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