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22.03.2019 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Sonntagsreden am Mittwoch

EU-Sozialgipfel ergeht sich in Allgemeinplätzen

Steffen Stierle

Im Vorfeld des gestern begonnenen Treffens der EU-Staats- und Regierungschefs, tagte am Mittwoch der »dreigliedrige Sozialgipfel«. In diesem Format diskutieren Kommission, Präsidentschaft und die sogenannten Sozialpartner halbjährlich das »soziale Europa«, wie die EU in Brüssel gerne genannt wird.

»Für ein stärkeres, geeintes und der Zukunft zugewandtes Europa« lautete diesmal das Motto des unverbindlichen Diskussionsforums, das im Jahr 2003 ins Leben gerufen worden war. Seither finden die Treffen stets vor dem turnusmäßigen Gipfel statt. Auf der Tagesordnung standen diesmal drei Punkte: 50 Jahre Arbeitskräftemobilität, die Vertiefung des gemeinsamen Binnenmarktes und der soziale Dialog in der neuen Arbeitswelt. Beschlüsse wurden wie üblich nicht gefasst. Auch eine gemeinsame Erklärung der Teilnehmer gab es nicht. Allerdings viel Eigenlob.

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hob in seinem Statement die 2017 hinzugefügte »soziale Säule« hervor. Dabei ...

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