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15.03.2019 / Kapital & Arbeit / Seite 9

EU verpatzt Digitalsteuer

Uneinigkeit lässt Projekt platzen. Ressortchefs der Mitgliedsstaaten basteln indes weiter an »schwarzer« Liste gegen Geldfluchtparadiese

Steffen Stierle

Viel Wirbel und magere Ergebnisse: Bei der Sitzung der Finanz- und Wirtschaftsminister der EU-Mitgliedsstaaten (Ecofin) stand am Dienstag die Steuerpolitik im Mittelpunkt. Ergebnis: Die Erhebung einer Digitalsteuer abgeblasen, die »schwarze Liste« der Steueroasen ein wenig vergrößert.

Eine EU-weite Digitalsteuer wird es vorerst nicht geben. Bereits im März 2018 hatte die Kommission Vorschläge gemacht, damit »Gewinne dort registriert und besteuert werden, wo Unternehmen über digitale Kanäle in großem Maßstab mit Nutzern interagieren.« Auf Ebene der Mitgliedsstaaten macht sich vor allem Paris für die Abgabe stark. Berlin hingegen stand von Anfang an auf der Bremse. Zwar konnten sich die beiden großen EU-Staaten im Dezember 2018 auf einen Kompromiss einigen. Der scheiterte aber nun am Widerstand von Ländern wie Schweden und Irland, wo viele Digitalunternehmen ihren europäischen Hauptsitz haben.

Rumäniens Finanzminister Eugen Teodorovici, der die Sitzung leit...

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