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14.03.2019 / Ausland / Seite 7

Solidarisch, aber uneins

Frankreich: Mélenchon und Varoufakis auf der Suche nach Verbindendem. Appell gegen Macrons Europapläne

Hansgeorg Hermann, Paris

Jean-Luc Mélenchon, Vorsitzender der linken Partei La France Insoumise (LFI) hat in einem am Dienstag veröffentlichten Text in der Pariser Tageszeitung Libération auf den vergangene Woche europaweit erschienenen Appell von Präsident Emmanuel Macron geantwortet. Er rät darin zum allgemeinen Ausstieg aus den Verträgen, »die die Europäische Union organisieren«. Deren Inhalt sei »ursächlich für alles ökologische und soziale Elend« auf dem alten Kontinent. Statt dessen verlangt Mélenchon ein »Europa der souveränen Völker«, das sich gegen ein »aufklärungsfeindliches« Finanzkapital und »sich feindlich gegenüber stehende religiöse Leidenschaften« zu wehren habe. Die von den Mitgliedstaaten der EU getroffenen Vereinbarungen hätten die Situation der europäischen Gesellschaft nicht verbessert. Vielmehr sei »jegliche Wirtschaftspolitik im Dogma jenes absurden Ordoliberalismus und Atlantismus zementiert« worden, und das wäre »den rechten Regierungen ebenso lieb und te...

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