Gegründet 1947 Dienstag, 18. Juni 2019, Nr. 138
Die junge Welt wird von 2198 GenossInnen herausgegeben
06.03.2019 / Inland / Seite 4

PKK-Hysterie in München

Zum Teil Dutzende Ermittlungsverfahren pro Person gegen linke Aktivisten

Claudia Wangerin

Bis zu 30 Ermittlungsverfahren pro Person laufen in München gegen linke Aktivisten, die sich gegen das Verbot der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und gegen die deutsche Unterstützung für das türkische Regime einsetzen. Vorgeworfen werden ihnen jeweils Verstöße gegen das Vereinsgesetz, weil sie zum Beispiel in »sozialen Netzwerken« Bildmaterial geteilt haben, auf dem Symbole von mutmaßlich der PKK nahestehenden Organisationen zu sehen sind. Auch das Tragen von T-Shirts beziehungsweise Fahnen oder Transparenten mit entsprechendem Aufdruck auf Demonstrationen wird ihnen angelastet.

Der 29jährige Azad Yusuf Bingöl, über dessen Fall am Montag die kurdische Nachrichtenagentur ANF berichtete, hat demnach allein in der vergangenen Woche vier Vorladungen zur Vernehmung erhalten – in einem fünften Schreiben wurde er aufgefordert, sich als Beschuldigter schriftlich zu äußern. Laut Bingöl laufen gegen ihn rund 30 solcher Verfahren. Er will sich entsprechende Meinungs...

Artikel-Länge: 4618 Zeichen

Sie benötigen ein Online-Abo • jetzt bestellen
Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

41,80 Euro/Monat Soli: 52,80 €, ermäßigt: 29,80 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

19,80 Euro/Monat Soli: 25,80 €, ermäßigt: 12,80 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

41,80 Euro/Monat Soli: 52,80 €, ermäßigt: 29,80 €