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27.02.2019 / Inland / Seite 8

»Behörde ist Verfechterin harten Vorgehens«

Nürnberger Ausländerbehörde wollte Familienvater abschieben. Stopp in letzter Minute erwirkt. Gespräch mit David Förster

Gitta Düperthal

Ein Familienvater aus Nürnberg sollte am Freitag nach Äthiopien abgeschoben werden. Kurz vor dem geplanten Abflug stoppte das Bundesverfassungsgericht die Abschiebung. Mit welcher Begründung?

Das Bundesverfassungsgericht sah im Fall von Ermias K. die Einheit der Familie bedroht, die nach Artikel 6 des Grundgesetzes geschützt ist. Das Gericht hat noch nicht endgültig über die Verfassungsklage entschieden, zunächst aber die Abschiebung des Familienvaters gestoppt. Es war zu dem Schluss gekommen, dass damit irreversible Schäden verursacht und unumkehrbare Tatsachen geschaffen werden könnten, die die Grundrechte der Familie verletzen.

Im Vordergrund stand, dass er Vater zweier kleiner Kinder ist, im Alter von 7 Monaten und 3 Jahren, die zusammen mit der Kindsmutter in Fürth leben. Er kümmert sich um seine Kinder und übt das Sorgerecht aus. Deshalb verfügte das Gericht, dass der besondere Schutz der Familie zu wahren ist. Für das Verfassungsgericht war dabei n...

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