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21.02.2019 / Schwerpunkt / Seite 3

Kuba stimmt ab

»Mit allen und zum Wohle aller«: Referendum zu neuer Verfassung am Sonntag

Volker Hermsdorf

In Kuba sind am Sonntag mehr als acht Millionen Bürger zur Abstimmung über eine neue Verfassung aufgerufen. Der Volksentscheid findet am Jahrestag des 1895 begonnenen zweiten Unabhängigkeitskrieges gegen die spanische Kolonialherrschaft statt. Das Datum symbolisiert den Anspruch der künftigen »Magna Charta«, die Unabhängigkeit des Landes weiterhin zu garantieren.

Die neue Verfassung definiert Kuba als »unabhängigen und souveränen Rechtsstaat«, der auf der Grundlage von sozialer Gleichheit und Gerechtigkeit das Wohlergehen und die freie persönliche Entwicklung seiner Bürgerinnen und Bürger zum Ziel hat. »Mit allen und zum Wohle aller«, heißt es in Artikel 1. Während im ersten Entwurf – im Gegensatz zur 1976er Verfassung – noch der ausdrückliche Bezug auf den »Kommunismus« fehlte, heißt es in der jetzt zur Abstimmung stehenden Präambel wieder: »Nur im Sozialismus und Kommunismus kann der Mensch zu voller Würde gelangen«. In Artikel 5 wird die kommunistis...

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