Der Schwarze Kanal
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20.02.2019 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Moskau will online bleiben

Nicht abschalten lassen: Russlands Staatsduma verstärkt die Bemühungen um ein »souveränes Internet«

Reinhard Lauterbach

In der russischen Staatsduma ist vergangene Woche in erster Lesung ein Gesetzentwurf zur Schaffung einer selbständigen Onlineinfrastruktur beraten worden. Im Kern geht es um die Forderung an die Betreiber, ihre Netze gegen Angriffe aus dem Ausland abzusichern. Dabei soll der inländische Datenverkehr möglichst ungestört weiterlaufen, während der »Traffic« mit dem Ausland über noch einzurichtende offizielle Übergabepunkte laufen soll.

Der Entwurf war im Dezember 2018 eingebracht worden. Begründet wird er mit der US-amerikanischen »Cybersicherheitsstrategie«, die auch die Option offensiver Operationen gegen die Netze anderer Staaten ausdrücklich vorsieht. Die Russische Föderation gilt nach offizieller US-Darstellung neben China, Nordkorea und dem Iran als Hauptquelle digitaler Bedrohungen für die Vereinigten Staaten. Die Tatsache, dass der Entwurf innerhalb von nur zwei Monaten auf die Tagesordnung des Parlaments kam, deutet darauf hin, dass die Frage der ei...

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