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10.02.2003 / Ausland / Seite 9

Kreative Zweideutigkeit

Washington und London wollen mit frei interpretierbarer UN-Resolution Krieg gegen Irak legitimieren

Rainer Rupp

Laut einem britischen Zeitungsbericht, der sich auf diplomatische Quellen in London stützt, wollen US-Präsident Bush und der britische Premier Blair unmittelbar nach dem nächsten Bericht der UN-Waffeninspekteure am 14. Februar vor dem Sicherheitsrat ihre neue, verschärfte Resolution zur Kriegsermächtigung vorlegen. Damit solle der Weg für einen Krieg freigemacht werden, schrieb der britische Independent (Samstagsausgabe). Die geplante Resolution solle jedoch den Einsatz von Gewalt nicht ausdrücklich autorisieren, weil sie auf diese Weise für Frankreich und andere Länder einfacher zu akzeptieren sei. Die Entscheidung über Krieg oder Frieden würde dabei lediglich auf die unterschiedliche Interpretation der neuen Resolution hinauslaufen.

Äußerst eigenwillige Interpretationen von UN-Beschlüssen durch US-amerikanische und britische Regierungen sind nicht ungewöhnlich. Die sogenannten Flugverbotszonen über Irak sind ein anschauliches Beispiel dafür. Sie wur...

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