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14.02.2019 / Ansichten / Seite 8

Vollgas in die Rezession

Bundesfinanzminister gibt Sparkurs vor. Gastkommentar

Heiner Flassbeck

Der Bundesfinanzminister hat lange gebraucht, um die Gefahren für die deutsche Wirtschaft zu erkennen. Was aufmerksamen Beobachtern schon im Frühjahr 2018 klar war, dämmerte den Verantwortlichen in Berlin immerhin zu Anfang dieses Jahres: Der deutsche Aufschwung geht zu Ende und mit ihm die Zeiten, in denen der Staat, ohne viel zu tun, auf steigende Steuereinnahmen und sinkende öffentliche Defizite hoffen konnte.

Doch selbst wer eine lange Leitung hat, macht nicht notwendigerweise Anfängerfehler. Anders der Bundesfinanzminister. Im Überschwang der »schwarzen Null«, die ja Vielen in Berlin das Hirn vernebelt hat, vergaß er glatt, dass der Staat in einer Rezession nicht in Aktionismus verfallen und die Nachfrageschwäche verschärfen darf. Ohne mit der Wimper zu zucken, gab er die Parole aus, die Bundesministerien müssten in den nächsten drei Jahren soviel sparen, dass die »schwarze Null« Bestand hat. Es gibt jedoch selbst unter orthodoxen Ök...

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