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12.02.2019 / Ansichten / Seite 8

Was zu tun ist

Die SPD und ihre Pläne zu Hartz IV. Gastkommentar

Christoph Butterwegge

Etwa 20 Millionen Menschen haben seit 2005 Arbeitslosengeld II, also »Hartz IV«, bezogen und sind in gewisser Weise gedemütigt worden, haben das auch auf die SPD zurückgeführt. Jetzt muss die Sozialdemokratie dafür sorgen, dass sie wieder erkennbar wird. Mit den sogenannten Hartz-Gesetzen wurden zahlreiche Verschlechterungen für Langzeiterwerbslose, Geringverdiener und Arbeitsuchende eingeführt. Folgende neun Regelungen müssten zurückgenommen, abgeschafft bzw. geändert werden, wenn man »Hartz IV hinter sich lassen« möchte, was Andrea Nahles als Vorsitzende der SPD für ihre Partei seit kurzem in Anspruch nimmt.

1. Die Höchstbezugsdauer des Arbeitslosengeldes (I) wurde auf höchstens 18 Monate verringert. Mehr als zwei Drittel aller Erwerbslosen befinden sich heute im Hartz-IV-Bezug und bloß noch ein knappes Drittel im Versicherungssystem. Immer mehr Erwerbslose fallen gleich in Hartz IV. Deshalb müssen die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes und die Rahmenfr...

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