Tageskonferenz: Der Bandera-Komplex
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12.02.2019 / Ansichten / Seite 8

Was zu tun ist

Die SPD und ihre Pläne zu Hartz IV. Gastkommentar

Christoph Butterwegge

Etwa 20 Millionen Menschen haben seit 2005 Arbeitslosengeld II, also »Hartz IV«, bezogen und sind in gewisser Weise gedemütigt worden, haben das auch auf die SPD zurückgeführt. Jetzt muss die Sozialdemokratie dafür sorgen, dass sie wieder erkennbar wird. Mit den sogenannten Hartz-Gesetzen wurden zahlreiche Verschlechterungen für Langzeiterwerbslose, Geringverdiener und Arbeitsuchende eingeführt. Folgende neun Regelungen müssten zurückgenommen, abgeschafft bzw. geänd...

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