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11.02.2019 / Inland / Seite 5

SPD entdeckt den Sozialismus

»Sozialstaatskonzept« soll Abwärtstrend stoppen. Verbände loben die Partei

Die SPD entdeckt den Sozialismus. Wieder einmal. Und am Ende klappt es, riskiert man einen Blick auf die Geschichte, doch wieder nicht. Aber mit dem »Sozialstaatskonzept« soll alles anders werden, so die laut Umfragen bei 15 Prozent Wählerzustimmung angekommene ehemalige Kanzlerpartei. All das hindert mehrere ehrenwerte Sozialverbände nicht, den Plan freudig zu begrüße, den der Parteivorstand am Sonntag nachmittag auf einer Klausurtagung beschlossen hat.

Was hat die Verbände euphorisiert, wenn die Erfinderin von Hartz-Gesetzen und damit Exekutorin des umfassendsten Sozialabbaus in der BRD-Geschichte Änderungen ankündigt? »Insbesondere die Vorschläge, die auf eine Korrektur der bisherigen Hartz-IV-Fehler abzielen, sind sehr positiv«, urteilte der Präsident des Sozialverbands Deutschland (...

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