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08.02.2019 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Zwischen Kritik und Anpassung

Irans Regierung versucht, die Gegensätze zum EU-Trio herunterzuspielen

Knut Mellenthin

»In naher Zukunft« sollen Gespräche zwischen dem Iran und dem EU-Trio Deutschland, Frankreich und Großbritannien über die praktische Umsetzung des neuen Verrechnungssystems »Instex« beginnen. Eine entsprechende Vereinbarung wurde am Dienstag während des Besuchs des stellvertretenden iranischen Außenministers Abbas Araghchi in Paris getroffen. Ein Termin wurde noch nicht bekanntgegeben.

Die Abkürzung Instex steht für »Instrument in Support of Trade Exchanges«. Es handelt sich um eine »Zweckgesellschaft«, die dazu dienen soll, trotz der US-amerikanischen Sanktionen Handelsgeschäfte zwischen der EU und dem Iran abzuwickeln. Im wesentlichen soll das durch einen geldlosen Warenaustausch geschehen. Die Außenminister des EU-Trios gaben die formale Gründung von Instex nach monatelangen mühseligen Verhandlungen und mehreren Terminverschiebungen am 31. Januar bekannt. Bis das Unternehmen, das grundsätzlich schon im September 2018 vereinbart wurde, wirklich seine Ar...

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