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01.02.2019 / Thema / Seite 12

Schöne Bescherung

Die Linkspartei schwankt zwischen klarer Opposition und Integration. Dabei erhält sie inzwischen erhebliche Zuwendungen aus dem Staatssäckel. Das fördert das politische Wohlverhalten

Ekkehard Lieberam

Mit der Gründung von Die Linke 2007 war nicht nur eine größere Partei, sondern eine in verschiedener Hinsicht andere Partei, eine Partei mit einem wieder kämpferischen linken Profil entstanden. Das beschränkte sich nicht auf die Programmatik. Auch in ihrer praktischen Politik trat der Konflikt zwischen Kapital und Arbeit wieder deutlicher in Erscheinung. Gegenüber der PDS zeichnete sich die Linkspartei vor allem durch vier Merkmale aus:

Links, aber nicht bei Marx

Erstens: Die Linke wurde mit der Vereinigung der Partei des demokratischen Sozialismus (PDS) und der Wahlalternative für Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) zu einer gesamtdeutschen Partei. Bereits mit der Bundestagswahl 2005 hatte die PDS.Linkspartei mit 4,9 Prozent in Westdeutschland fast die Fünfprozenthürde genommen und bei den Bundestagswahlen 2009 dann mit 8,3 Prozent deutlich überschritten. Sie vereinigte in ihren Reihen in Westdeutschland deutlich mehr linke Gewerkschafter und Bewegun...

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