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04.02.2019 / Ausland / Seite 7

Drei Pferdefüße

EU-Verrechnungssystem »zur Umgehung der US-Sanktionen gegen Iran« noch lange nicht funktionsfähig

Knut Mellenthin

Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben am Donnerstag die Gründung einer »Zweckgesellschaft« bekanntgegeben, »die zum Ziel hat, den legitimen Handel zwischen europäischen Wirtschaftsakteuren und Iran zu ermöglichen«. Das gemeinsame Unternehmen des EU-Trios soll den Namen Instex tragen.

Angeblich geht es darum, die Sanktionen der US-Regierung gegen den Iran zu umgehen, die von Donald Trump im vergangenen Jahr reaktiviert wurden. Die EU-Staaten hatten über dieses Vorhaben monatelang diskutiert und die Geduld der iranischen Seite mit mehreren Verschiebungen strapaziert. Indessen enthält auch das jetzt angekündigte Projekt immer noch mehrere Pferdefüße.

Erstens ist Instex nur formal gegründet worden, aber bei weitem noch nicht funktionsfähig. Die Gesellschaft soll, wie es in der »Gemeinsamen Erklärung« der drei Außenminister heißt, ihre »Arbeit nach einem schrittweisen Ansatz aufnehmen«. Um das zu erreichen, werd...

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