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01.02.2019 / Titel / Seite 1

EU muckt auf

BRD, Frankreich und Großbritannien gründen Gesellschaft zur Sicherung des Handels mit Iran. Bisherige Schutzmaßnahmen gegen US-Sanktionen wirkungslos

Simon Zeise

Widerstand gegen Washington? Großbritannien, Frankreich und Deutschland haben am Donnerstag eine Zweckgesellschaft (»Special Purpose ­Vehicle«) mit dem Namen »Instex« (Instrument in Support of Trade Exchanges) gegründet, um den Handel mit Iran trotz geltender US-Sanktionen abzuwickeln. Offiziellen Angaben zufolge wird die Gesellschaft in Paris angesiedelt. Als Geschäftsführer wird für die ersten sechs Monate der Deutsche Per Fischer eingesetzt. Er war bis 2014 für die Commerzbank tätig. Von 2015 bis Januar 2019 leitete er die Arbeitsgruppe Wirtschaft der trilateralen Kontaktgruppe im Rahmen der Minsker Abkommen. Als Aufsichtsräte für jeweils fünf Jahre fungieren leitende Beamte der Außenministerien der drei Staaten.

Die Deutsch-Iranische Handelskammer begrüßte das Vorhaben. Geschäftsführer Michael Tockuss wies allerdings am Donnerstag gegenüber jW darauf hin, dass es sich bei der Absicherung des Warenhandels bislang nur um sogenannte humanitäre Güter hand...

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