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25.01.2019 / Inland / Seite 5

Kürzen »gegen Armut«

Arbeitsmarktforscher propagieren »Erwerbszuschuss« als neue Hartz-IV-Reformidee. Hinter der vermeintlichen Wohltat steckt eine Mogelpackung

Susan Bonath

Das Hartz-IV-Sanktionsregime lässt den Niedriglohnsektor boomen. Wer nicht mit Hungerstrafen drangsaliert werden will, muss fast jeden prekären Job annehmen. Mühsam windet sich die SPD als Hartz-IV-Architektin um klare Ansagen dazu herum. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will zwar mit einer Reform noch dieses Jahr besonders harte Sanktionen abmildern. Die »Pflicht zur Mitwirkung«, durchgesetzt mit der Drohung, das Existenzminimum zu kürzen, will er aber beibehalten. Mit den Worten »die SPD steht für ein Recht auf Arbeit – und nicht für bezahltes Nichtstun« hatte Heils Amtsvorgängerin, Parteichefin Andrea Nahles, jüngst den Gedanken »Menschenwürde gegen Leistung« zusammengefasst. An diesen knüpft auch die Denkfabrik der Bundesagentur für Arbeit (BA) an. Unter dem Motto »Arbeit muss sich lohnen« wirbt deren Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) für einen »Erwerbszuschuss«. Dieser solle »Beschäftigten im unteren Einkommensbereich« ein Plus ...

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