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23.01.2019 / Titel / Seite 1

Schrecken ohne Ende

Nachbarschaftshilfe für die SPD: DGB-nahes Institut fragt sich, wie Hartz IV renoviert werden kann

Nico Popp

Das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung plagt sich mit der Frage, ob Hartz IV »eine Zukunft« hat. Das gewerkschaftsnahe Institut richtete dazu am Dienstag eine Tagung im Französischen Dom am Berliner Gendarmenmarkt aus. Hier hatte der damalige VW-Personalvorstand Peter Hartz am 16. August 2002 vor 500 geladenen Gästen eine Liste mit Vorschlägen für eine »Reform« der sozialen Sicherungssysteme an den damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) übergeben. Die bald danach von der »rot-grünen« Bundesregierung auf den Weg gebrachten »Hartz-Gesetze« haben nicht nur den Niedriglohnsektor vergrößert und die Armutsbevölkerung einem erbarmungslosen Sanktionsregime unterworfen, sondern der deutschen Sozialdemokratie auch die Hälfte ihrer Wählerstimmen gekostet.

Die SPD denkt deshalb seit einigen Monaten über eine große »Sozialstaatsreform« nach und will dem Vernehmen nach »weg« von Hartz IV. Die IMK-Tagung war ein Ba...

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