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17.01.2019 / Inland / Seite 5

Gezerre um Kohleausstieg

Trotz finanzieller Zusagen will Industrie Kraftwerksstillegungen vertagen

Wolfgang Pomrehn

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) soll den Braunkohleförderländern langfristige und umfangreiche Strukturhilfen zugesagt haben. Per Gesetz sollen Zahlungen im zweistelligen Milliardenbereich festgeschrieben werden. Die Ministerpräsidenten Sachsens, Sachsen-Anhalts, Brandenburgs und Nordrhein-Westfalens zeigten sich Agenturberichten zufolge nach einem Treffen im Bundeskanzleramt zufrieden. Es sei allen Beteiligten klar gewesen, dass die bisher in Aussicht gestellten 1,5 Milliarden Euro zu wenig seien, sagte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) nach der Sitzung.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte die Länderchefs und die Fachminister für den Dienstag abend zum Gespräch eingeladen, um die Blockade in der sogenannten Kohlekommission aufzuheben. In diesem Gremium beraten seit vergangenem Sommer Industrie- und Gewerkschaftsvertreter mit Wissenschaftlern, Vertretern von Umweltverbänden und Landesregierungen über ein Ausstiegskonzept für Kohle...

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