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16.01.2019 / Inland / Seite 4

Chaostage in Stuttgart

Baden-Württemberg: Rebellion gegen den Vorstand der AfD-Landtagsfraktion

Tilman Baur

Es brodelt in Baden-Württembergs AfD-Landtagsfraktion. Vor wenigen Tagen sind die beiden Vizefraktionschefs Emil Sänze und Rainer Podeswa zurückgetreten. Damit protestierten sie gegen die Weigerung von Fraktionschef Bernd Gögel, von seinem Amt zurückzutreten und den Weg für Neuwahlen freizumachen. Denn bei einer Klausurtagung der Fraktion vor einer Woche hatte eine Mehrheit der anwesenden Abgeordneten einem Antrag zugestimmt, der die Abberufung des Vorstands vorsah. Die für einen gültigen Beschluss nötige Zweidrittelmehrheit hatten die Rebellen allerdings knapp verpasst: Zwölf Abgeordnete stimmten für den Antrag, acht dagegen.

Gögel sah trotz des deutlichen Misstrauensvotums keinen Anlass, seinen Hut zu nehmen.
Am Dienstag traf sich die 20köpfige Fraktion erstmals nach der gescheiterten Meuterei wieder zu einer Sitzung im Landtag. Diese war bei Redaktionsschluss noch nicht beendet. AfD-Pressesprecher Klaus-Peter Kaschke versicherte auf Anfrage von jW alle...

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