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12.01.2019 / Ausland / Seite 6

May unter Druck

London: Abstimmung über EU-Austritt kommende Woche

Christian Bunke, Manchester

Neues Jahr, altes Chaos. Anfang kommender Woche sollen die Abgeordneten im Unterhaus in London über den Austrittsvertrag Großbritanniens aus der Europäischen Union abstimmen. Gerechnet wird mit einer Niederlage für Premierministerin Theresa May und ihr Kabinett. Fraglich ist lediglich, wie hoch diese ausfällt.

Schon in der am Freitag zu Ende gegangenen Parlamentswoche musste May Rückschläge hinnehmen: Gegen den Willen ihrer Regierung beschloss das Unterhaus einen Ergänzungsantrag, der May auffordert, drei Tage nach einer Abstimmungsniederlage einen »Plan B« vorzulegen. Außerdem haben die Abgeordneten verstärkte Kontrollrechte über die Regierungsfinanzen im Fall eines »No Deal«-Brexit beschlossen.

Derweil macht die linke außerparlamentarische Opposition mobil. Für Samstag organisiert das Bündnis »People’s Assembly Against Austerity« eine Demonstration in London, um Neuwahlen zu fordern. Im Rahmen des Protestes sollen unter anderem Vertreter des progressive...

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