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10.01.2019 / Schwerpunkt / Seite 3

Unhaltbare Vorwürfe

Venezuelas Präsident Maduro wird für neue Amtszeit vereidigt. Kritik an Wahlen unbegründet

Tibisay Lucena

Die Regierung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro wird attackiert. Vor allem die USA wollen seinen Sturz und sagen mit Blick auf die Vereidigung des Staatschefs zu einer neuen Amtszeit am heutigen Donnerstag, die Präsidentschaftswahl vom 20. Mai 2018 wurde gefälscht.

Wenn in Venezuela abgestimmt wird, eröffnen in- und ausländische Medien und politische Akteure eine Kampagne, um das Wahlsystem des Landes zu delegitimieren und die Ergebnisse in Zweifel zu ziehen. Diesmal geht es konkret um die Umstände der Ausrufung der Wahl, eine fehlende Beteiligung der Oppositionsparteien, qualifizierter und zuverlässiger internationaler Wahlbeobachter sowie um Garantien für die Transparenz des venezolanischen Wahlsystems.

Die Wahl vom 20. Mai 2018 wurde von der Nationalen Verfassunggebenden Versammlung (ANC, Asamblea Nacional Constituyente) ausgerufen. Kritiker meinen, das wäre illegitim, weil schon das Zustandekommen der ANC und deren Wahl vom 30. Juli 2017 ...

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