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08.01.2019 / Betrieb & Gewerkschaft / Seite 15

Nicht armutsfest

DGB: Positive Bilanz seit Einführung des Mindestlohns. Kritik an Höhe und mangelnder Kontrolle. Tarifbindung angemahnt

Susanne Knütter

Seit dem 1. Januar beträgt der gesetzliche Mindestlohn 9,19 Euro pro Stunde. Im kommenden Jahr soll er auf 9,35 Euro steigen. Das hatte die Mindestlohnkommission im Juni 2018 der Bundesregierung empfohlen, die die Erhöhung am 31. Oktober per Verordnung festlegte.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund zog am 1. Januar eine positive Bilanz. Der gesetzliche Mindestlohn habe für viele Beschäftigte mehr Lohn gebracht, kommentierte DGB-Bundesvorstandsmitglied Stefan Körzell den Mindestlohn. Auch die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung sei heute auf einem Höchststand. »Die Unkenrufe von ›Arbeitgebern‹ und Wirtschaftsforschern, er werde zu Arbeitsplatzverlusten führen, haben sich nicht bestätigt.«

Dennoch bleibe der Mindestlohn nur eine unterste Haltelinie gegen Niedriglöhne. Körzell forderte deshalb zum Beispiel vom Staat als größtem Auftraggeber, »dafür zu sorgen, dass er seine Aufträge nur an tarifgebundene Unternehmen vergibt«. Verbesserungsbedarf sieht der ...

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