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27.12.2018 / Inland / Seite 5

Lobbyerfolg der Autoindustrie

Jahresrückblick 2018. Heute: Dieselskandal. Bundesregierung hält schützende Hand über Hersteller.

Wolfgang Pomrehn

Der Dieselskandal ist inzwischen gut drei Jahre alt, doch die Bundesregierung war auch im ausgehenden Jahr hauptsächlich damit beschäftigt, die Automobilindustrie aus der Schusslinie zu nehmen. Unter anderem wurde viel Energie darauf verwendet, die zwingend vorgeschriebenen Fahrverbote zu vermeiden. Mitte November hat das Bundeskabinett einen entsprechenden Entwurf zur Änderung des Immissionsschutzgesetzes beschlossen. Sollte dieser im Bundestag durchgehen, wird es künftig in Städten nur bei Überschreitung des Grenzwertes für Stickstoffdioxid (NO2) in der Luft um mehr als zehn Mikrogramm pro Kubikmeter Fahrverbote geben. EU-weit liegt der Grenzwert seit 2010 bei 40 Mikrogramm pro Kubikmeter, die im Jahresdurchschnitt eingehalten werden müssen. Der Gesetzentwurf wurde in der ersten Dezemberhälfte als »eilbedürftig« in den Bundestag eingebracht.

Ätzendes Gas

Unsere Atemluft besteht, vom variablen Wasserdampf abgesehen, zu rund 78 Prozent aus Stick- und zu e...

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