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21.12.2018 / Ausland / Seite 6

»Neue Epoche«

Jahresrückblick 2018. Heute: Ungarn. Orban verspricht große Veränderungen. Gewerkschaften mobilisieren gegen »Sklavengesetz«

Matthias István Köhler

Gegen Ende des Jahres ist es noch einmal laut und unübersichtlich geworden in Ungarn. Widersprüche im von Ministerpräsident Viktor Orban verkündeten »System der Nationalen Zusammenarbeit« sind offen zutage getreten: Obwohl es dieses Jahr ein Rekordwachstum gab, die Arbeitslosigkeit auf einem historischen Tiefstand ist und die Löhne im Schnitt um zwölf Prozent gestiegen sind, haben die Gewerkschaften angesichts einer weiteren Schwächung der Rechte von Beschäftigten – sie nennen es »Sklavengesetz« – im Dezember zu Demonstrationen mobilisiert. Studenten und Schüler schlossen sich an. Tausende gingen in Budapest und dem Rest des Landes auf die Straßen.

Dabei schien auch in diesem Jahr zunächst alles seinen gewohnten Gang zu gehen und das autoritäre politische System Orbans sich weiter erfolgreich zu konsolidieren. Die Regierungsparteien gewannen im April bei den Parlamentswahlen zum dritten Mal eine Zweidrittelmehrheit. Der Regierungschef kündigte »große Verä...

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