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14.12.2018 / Kapital & Arbeit / Seite 9

JEFTA im Kasten

Handelspartnerschaft zwischen Europäischer Union und Japan endgültig beschlossen. Neuer Absatzmarkt für billige EU-Agrarexporte

Jörg Kronauer

Der »Käse gegen Autos«-Deal: Dieser Spitzname hat sich in Wirtschaftskreisen für das Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union (EU) und Japan durchgesetzt, das diese Woche endgültig unter Dach und Fach gebracht worden ist. Wenige Tage nach den beiden Kammern des japanischen Parlaments hat am Mittwoch auch das Europaparlament die Vereinbarung abgesegnet. Proteste gegen den Vertrag zielten vor allem auf befürchtete Folgeschäden in Sachen Umwelt- und Verbraucherschutz ab (vgl. jW vom 6.12.). Derartigen Bedenken haben die Europaparlamentarier mehrheitlich wie gewöhnlich eine Abfuhr erteilt.

Um auf Nummer sicher zu gehen, hatte die EU-Kommission Bestimmungen zum sogenannten Investitionsschutz außen vor gelassen. Damit beschränkte sich das Abkommen auf Handelsfragen, lag vollständig in der Kompetenz der Union und musste nicht von den gegenüber Protesten empfindlich...

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