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05.12.2018 / Titel / Seite 1

Ultimatum an Moskau

NATO-Außenminister beraten in Brüssel über INF-Vertrag und Reaktionen auf Zwischenfall vor der Krim. Neue Aufrüstungsrunde gegen Russland

Reinhard Lauterbach

In Brüssel tagen seit Dienstag die Außenminister der NATO-Staaten. Wichtigster Tagesordnungspunkt dürfte der angekündigte Ausstieg Washingtons aus dem INF-Vertrag von 1987 zum Verbot landgestützter Mittelstreckenraketen sein. Die USA begründen dies damit, dass Russland ein neues Waffensystem entwickelt habe, dessen Reichweite mit mehr als 500 Kilometern unter die Bestimmungen dieses Vertrages falle. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg nannte es vorab eine »unhaltbare Situation«, dass sich »die eine Seite an den Vertrag hält und die andere nicht«.

Russland bestreitet nicht die Existenz des neuen Waffensystems, wohl aber, dass es gegen den INF-Vertrag verstoße. Während die USA im Sommer ihren NATO-Alliierten ein Video vorgeführt hatten, aus dem eine Reichweite des betreffenden Marschflugkörpers hervorgehen soll, spricht Moskau von einer kürzeren Reichweite. Wie der Deutschlandfunk am Dienstag in einem Beitrag einräumte, liegen der NATO keine nachprüfbaren...

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