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04.12.2018 / Kapital & Arbeit / Seite 9

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Deutsch-französische Pläne für Finanztransaktionssteuer schließen Derivate nicht ein

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer nach französischem Vorbild ausgesprochen. Die in Frankreich seit 2012 geltende Besteuerung von Finanzgeschäften sei »eine gute Praxis« und könne in einer erweiterten Form für die EU genutzt werden, sagte Scholz am Montag vor dem Treffen der Finanzminister der Euro-Zone. Berlin und Paris hätten sich nun auf einen Weg verständigt und versuchten, in der EU davon »möglichst viele zu überzeugen«.

Die Finanzminister aus Deutschland und Frankreich hatten Mitte November vorgeschlagen, einen Haushalt für die Euro-Zone zu schaffen. Zu Teilen könne das Budget über die Steuer gegenfinanziert werden. Wie die Süddeutsche Zeitung am Montag berichtete, sollen Länder, die dies mittragen, die Steuereinnahmen mit ihren Beiträgen zum EU-Haushalt verrechnen können. Wer sich beteilige, müsse demnach weniger in die Gemeinschaftskasse zahlen.

Erfolgsaussichten werde die Steuer nur h...

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