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04.12.2018 / Ansichten / Seite 8

Neue Rechte

Wahlen in Andalusien

André Scheer

Die Legende lautet: In Spanien hätten sich »Rechtspopulisten« lange nicht durchsetzen können, doch mit dem Erfolg von »Vox« bei den Regionalwahlen in Andalusien sei nun der »europaweite« Trend auch über die Pyrenäen geschwappt.

Schon die Grundannahme ist falsch. Neue ultrarechte Parteien konnten in Spanien bis vor wenigen Monaten nicht reüssieren, weil die Rechte regierte. Die Volkspartei (PP) des im vergangenen Juni abgelösten spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy ist die direkte Nachfolgeorganisation des Franco-Regimes. Ihre Vorgängerorganisation »Volksallianz« (AP) war 1976, wenige Monate nach dem Tod des Diktators, durch Minister und andere hohe Funktionäre des Staates gegründet worden, um die ideologischen Werte des spanischen Faschismus unter demokratischer Fassade in die »neue Zeit« hinüberzuretten.

Das funktionierte lange gut, alt- und neofaschistische Gruppierungen konnten sich bei Wahlen nicht durc...

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