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29.11.2018 / Medien / Seite 15

Vorbild Deutschland

Netzwerkdurchsetzungsgesetz auf russisch: Auch Moskau drängt auf Löschungen

Russlands Regierung bereitet nach Angaben von Insidern höhere Strafen gegen Technologiefirmen im internationalen Kommunikationsbereich wie Facebook und Google bei Verstößen gegen Auflagen vor. Sollten die Unternehmen gegen die in den vergangenen fünf Jahren immer wieder verschärften Internetvorschriften verstoßen, drohen ihnen in Russland nach dem von der Nachrichtenagentur Reuters eingesehenen Gesetzentwurf Strafen von einem Prozent ihres Jahresumsatzes.

Bislang reichen die Strafen bis in einen umgerechnet fünfstelligen Euro-Bereich. Nach der Gesetzesvorlage sollen Strafen auch mehrfach gegen dasselbe Unternehmen verhängt werden können, wenn ihm wiederholte Verstöße nachgewiesen werden. Zudem sollen die Behörden zusätzlich zu den Geldstrafen auch die Internetzugänge der Unternehmen sperren können. Allein die Alphabet-Tochter Google hat in Russland nach Angaben der Spark-Datenbank 2017 einen Umsatz von umgerechnet rund 600 Millionen Euro erzielt.

Die zust...

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