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21.11.2018 / Ansichten / Seite 8

Berlin ist fein raus

Budget der Euro-Zone

Jörg Kronauer

Kommt es jetzt endlich, das Euro-Zonen-Budget, für das Frankreichs Präsident Emmanuel Macron so energisch kämpft? Bundesfinanzminister Olaf Scholz wollte wohl Optimismus verbreiten, als er am Montag abend über die jüngste deutsch-französische Einigung zum Thema Etat berichtete, »nicht alle« von ihnen seien »regelrecht begeistert« gewesen, aber immerhin habe niemand ein Veto eingelegt: »Die Diskussion läuft.« Nun, flammende Appelle voller Zuversicht sehen anders aus.

Präsident Macron ist eineinhalb Jahre nach seinem Wahlsieg dort, wo sein Amtsvorgänger François Hollande zu diesem Zeitpunkt ebenfalls war: am Ende. Dass er in Frankreich reihenweise Kürzungen nach deutschem Vorbild durchsetzt, hat stark dazu beigetragen, dass gerade einmal 25 Prozent der Bevölkerung seine Amtsführung billigen. Macron hat seine Kürzungspolitik stets als Vorleistung gegenüber Deutschland begriffen und sich dafür Zugeständnisse erhofft. Ein w...

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