Der Schwarze Kanal
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19.11.2018 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Traute Sparsamkeit

Paris und Berlin einigen sich auf Haushalt für die Euro-Zone

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) geht fest von einer Einigung der 19 Euro-Mitgliedsstaaten auf den von Deutschland und Frankreich vorgeschlagenen Haushalt für die Euro-Zone aus.

»Gemeinsam mit Frankreich haben wir einen klugen Vorschlag zum Euro-Zonen-Budget erarbeitet«, sagte er am Freitag gegenüber dpa in Berlin. Er hoffe, dass dies am Montag bei der nächsten EU-Finanzministersitzung auf breite Zustimmung stoßen werde.

Scholz und sein französischer Amtskollege Bruno Le Maire hatten sich am Freitag nach monatelangen Verhandlungen auf den Rahmen geeinigt. »Das Budget ist Teil des EU-Haushalts, wird aber ausschließlich für die Länder verfügbar sein, die auch den Euro als Währung haben«, sagte Scholz. Dies solle sicherstellen, dass das Budget mit den allgemeinen EU-Haushaltsregeln in Einklang steht, wird in einem gemeinsamen Papier betont. Darunter fällt die Verpflichtung zu sparen und die Neuverschuldung nicht auf mehr als drei ...

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