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17.11.2018 / Inland / Seite 5

Vattenfall guckt in die Röhre

BRD erkennt Vorsitzende von internationalem Schiedsgericht nicht an. Prozess bis auf weiteres vertagt

Simon Zeise

Der schwedische Energiekonzern Vattenfall wird wohl den Kürzeren ziehen. Vor dem internationalen Schiedsgerichtstribunal der Weltbankgruppe (ICSID) hatte das Unternehmen die Bundesrepublik Deutschland wegen geschmolzener Gewinnerwartungen durch den sogenannten Atomausstieg auf 4,4 Milliarden Euro verklagt. Vattenfall fordert Geld für Investitionen in die Atomkraftwerke Brunsbüttel und Krümmel. Das dreiköpfige Tribunal besteht aus einem Niederländer, einem US-Amerikaner und einem Briten. Im September erklärte sich das Gremium formell für zuständig, nachdem die Bundesregierung dies zuvor bezweifelt hatte.

Das Wirtschaftsministerium bestätigte am Freitag, dass es zu Wochenbeginn die Ablehnung der drei Mitglieder des Gerichts beantragt hatte. »Der spätere Zeitpunkt der Übermittlung des Fragenkatalogs, zwei Jahre nach der mündlichen Verhandlung, sowie der Inhalt der Fragen lassen erhe...

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