Der Schwarze Kanal: »Verkommen«
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14.11.2018 / Schwerpunkt / Seite 3

»… der sollte sein Mandat zurückgeben«

Streit in der Bundestagsfraktion von Die Linke. Ein Gespräch mit Arne Brix

Jan Greve

Am vergangenen Sonntag tagte der Parteivorstand von Die Linke. Sie brachten dort einen Antrag ein, der sich auf eine Ankündigung von Thomas Nord bezog. Er hatte mitgeteilt, aus der Bundestagsfraktion möglicherweise auszutreten. Als Begründung nannte er die Auseinandersetzungen mit Kofraktionschefin Sahra Wagenknecht. Sie wollten mit Ihrer Beschlussvorlage durchsetzen, dass über die Parteiliste gewählte Abgeordnete zum einen Mitglieder der Bundestagsfraktion sind und dass, wer aus dieser austritt, zum anderen auch sein Mandat zurückgeben soll. Wollten Sie Ihren Antrag als Angebot der Befriedung verstanden wissen?

Meine Intention war, dass der Parteivorstand als Anwalt des Zusammenhalts der Partei in Erscheinung tritt. Die Linke muss jetzt gegen den Rechtsruck mobilisieren und stärker in die öffentlichen Debatten gehen. Da sind solche Fliehkräfte mehr als ärgerlich und kontraproduktiv. Außerdem hatte der Parteivorstand vor kurzem auf Antrag von Gregor Gysi ...

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