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12.11.2018 / Inland / Seite 5

Kürzungspakt für Hochschulen

Bund und Länder verhandeln über Finanzierung von Studienplätzen. GEW fordert »substantielle Aufstockung«

Ralf Wurzbacher

Wie geht es weiter mit dem Hochschulpakt? 2020 läuft die dritte Phase des vor 15 Jahren aufgelegten Programms zur Finanzierung zusätzlicher Studienplätze aus. Dass es eine Nachfolgeregelung geben muss und wird, steht außer Frage. Union und SPD haben in ihrem Koalitionsvertrag angekündigt, das Programm auf der Grundlage des Grundgesetzartikels 91 b zu »verstetigen«. Der Passus erlaubt ein Zusammenwirken von Bund und Ländern »in Fällen überregionaler Bedeutung bei der Förderung von Wissenschaft«. Klar ist auch: Die Studienanfängerzahlen werden noch auf lange Sicht auf gleichbleibend hohem Niveau von rund einer halben Million jährlich verharren. Aus ihren begrenzten Grundmitteln können die Hochschulen den Andrang nicht bewältigen.

Am 18. November wird die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) über die Zukunft des Hochschulpakts beraten und womöglich er­ste Weichen stellen. Die laufenden Verhandlungen drehen sich im wesentlichen um die Frage nach der Höhe d...

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