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10.11.2018 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Konfrontation mit der EU

Spaniens Sozialdemokraten und Podemos wenden sich mit Haushaltsplan gegen Kürzungsvorgaben Brüssels. Ob sie dem Druck standhalten werden?

Cédric Durand

Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez (PSOE) und Pablo Iglesias, Chef vom Linksbündnis »Unidos Podemos«, haben im Oktober einen Haushaltsvertrag für das Jahr 2019 unterzeichnet. Die Vereinbarung ist für den sozialdemokratischen Premier unentbehrlich. Im vergangenen Sommer an die Macht gekommen – die rechtskonservative Regierung war wegen Korruptionsverdachts im Rahmen eines Misstrauensvotums zu Fall gebracht worden –, hat Sánchez derzeit keine parlamentarische Mehrheit. Das Abkommen mit Podemos bringt ihn diesem Ziel etwas näher, auch wenn er darüber hinaus die Unterstützung baskischer und katalanischer Abgeordneter benötigt. Sollte das Unternehmen scheitern, wären Neuwahlen die Folge ,und der Haushaltsvertrag würde zur Grundlage für eine Wahlplattform aus PSOE und Podemos.

Die vor fünf Jahren gegründete Podemos hat die politischen Gegebenheiten jenseits der Pyrenäen verändert. Es ist ein Moment der Wahrheit: Markiert die getroffene Vereinbarung d...

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