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10.11.2018 / Inland / Seite 5

SPD entdeckt ihr Gewissen

Sozialdemokraten im »Debattencamp«: Hartz IV soll weg

Die stellvertretende SPD-Chefin Manuela Schwesig hat die Aussagen von Generalsekretär Lars Klingbeil begrüßt, ein alternatives soziales Sicherungssystem statt Hartz IV zu etablieren: »Es ist völlig klar, dass wir Hartz IV überwinden müssen«, sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Freitag). Mit Juso-Chef Kevin Kühnert arbeite sie in der parteiinternen Lenkungsgruppe zur Zukunft des Sozialstaats schon länger an der Frage, was danach kommen solle. »Menschen, die nach 30 Jahren im Beruf arbeitslos werden, dürfen nach dem Ende des Arbeitslosengeldbezugs nicht in Hartz IV fallen, sondern müssen besser gestellt werden«, sagte Schwesig. Dazu gehöre auch eine Erhöhung der sogenannten Schonvermögen, die beim Bezug von Sozialleistungen nicht angetastet werden.

Klingbeil hatte dem Magazin Focus am Donnerstag gesagt: »Hartz IV ist von gestern. Wir arbeiten an einem neuen Konzept, und damit ist Hart...

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