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09.11.2018 / Schwerpunkt / Seite 3

Braune Schatten kaschieren

Verfassungsschützer debattieren über Beobachtung der AfD. Das sorgt für Konfliktpotential und Aktionismus innerhalb der Partei

Gerd Wiegel

Seit Donnerstag wird im Verfassungsschutzverbund über die AfD verhandelt: Das Bundesamt des Inlandsgeheimdienstes will im Zusammenwirken mit den Landesämtern eine Empfehlung geben, ob und wenn ja in welcher Form die die Partei zum Beobachtungsobjekt wird. Was die AfD sichtlich in die Bredouille bringt, muss Antifaschistinnen und Antifaschisten schier zur Verzweiflung treiben: Seit Jahren sammeln und präsentieren sie Woche für Woche Belege für die enge Verbindung von AfD und neofaschistischer Szene, beinahe ohne etwas zu bewirken. An der AfD prallten alle Vorhaltungen und Nachweise ihrer völkischen und in Teilen faschistischen Ausrichtung ab. Und Barrieren, die gegenüber früheren Rechtsaußenparteien noch Bestand hatten, hinderten offenbar niemanden mehr, dieser Partei die Stimme zu geben.

Der zu Recht in weiten Teilen der Öffentlichkeit diskreditierte Verfassungsschutz (VS) bringt die AfD jedoch erstmals seit vielen Monaten in ernste Schwierigkeiten, un...

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